Dies ist keine Fluchtbewegung mehr sondern eine Völkerwanderung

Die Menschen, die derzeit nach Europa kommen, sind keine Flüchtlinge sondern Auswanderer. Krieg ist kein Asylgrund nach der Genfer Flüchtlingskonvention. Diese Menschen haben ihr Heimatland verlassen und wurden in sicheren Ländern wie Türkei, Jordanien u.s.w. in Lagern aufgenommen und haben dort bereits Asyl gefunden. Nach Monaten oder Jahren haben sich nun die meisten dieser Insassen entschlossen eine neue Existenz in einem anderen Land zu suchen. Diese Menschen kommen bereits aus einem sicheren Land und werden auf ihrer Reise weder von einem Agressor verfolgt noch bedroht. Deshalb wird hier im großen Stil Asylmissbrauch betrieben. Warum europäische Länder diese Richtlinien außer Kraft setzen und weiter jeden Zuwanderer aufnehmen ist ein Beweis für Unfähigeit und Untätigkeit der gesamten europäischen Union oder es geschieht mit voller Absicht. Das gleiche geschieht auch hier in Österreich. Anscheinend wollen gewisse politische Kreise Österreich in den Ruin treiben. Jeder einzelne s.g. Flüchtling muss von uns Steuerzahlern praktisch für eine sehr lange Zeit erhalten werden. Dadurch werden verschiedene parallele Gesellschaftsschichten geschaffen. Auf der einen Seite müssen Menschen für ihren Lebensunterhalt bezahlen, auf der anderen Seite bekommen Menschen alles gratis geschenkt. Ein absoluter Wahnsinn.

Wiener Akademiker Kreis. (Asyl)-Migration-Syrien

Die weltweite Migrationswelle ist in vielen Staaten bereits unkontrollierbar geworden und hat Recht und Ordnung außer Kraft gesetzt.
Grundvoraussetzung zur Bewältigung der Krise ist die strikte Einhaltung des internationalen Rechts. Dies ist bisher nicht geschehen.
Der Hinweis auf das den Migranten zustehende Recht auf Asyl ist unrichtig und erweckt falsche Hoffnungen. Krieg ist kein Asylgrund nach der Genfer Flüchtlingskonvention. Da sie den heutigen Anforderungen nicht mehr gerecht wird, ist ihre Aufkündigung und Schaffung einer neuen Konvention für temporären internationalen Schutz Suchende dringend notwendig (wie wir in unserem Wiener Memorandum 2015 ausgeführt haben.)
Das internationale Recht wird auch im Syrien-Konflikt missachtet.
Militärische Interventionen ohne Zustimmung der syrischen Regierung und ohne Beschluss des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen verletzen die in der UN Charta verankerten Grundsätze der Staatssouveränität, der Gleichheit der Staaten und politischen Unabhängigkeit.

Die beabsichtigten Friedensverhandlungen unter Einflussnahme von Staaten mit geopolitischen und wirtschaftlichen Interessen und unter Ausschaltung des demokratisch gewählten Präsidenten verletzt das völkerrechtliche Grundrecht auf Selbstbestimmung.
Der Wiener Akademiker Kreis regt in der beiliegenden Ergänzung zum Wiener Memorandum als ersten Schritt zur Wiederherstellung der Rechtsstaatlichkeit einen Friedensdialog zwischen der syrischen Regierung und der Opposition, sowie den Vertretern aller ethnischen Gruppen und aller Religionen an.
Wir hoffen, dass sich ein Staat finden möge, der bereit ist, die Vermittlerrolle für einen solchen Friedensdialog auf sich zu nehmen.
Mit vorzüglicher Hochachtung Für den Wiener Akademiker Kreis: Dr. Eva Maria Barki Prof. DI. Dr. Heinrich Wohlmeyer.

Wiener Akademikerkreis:
ERGÄNZUNG DES WIENER MEMORANDUMS 2015
NEUERLICHER AUFRUF ZUR LÖSUNG DES WELTWEITEN ASYL- UND MIGRATIONSPROBLEMS
UND DES SYRIENKONFLIKTS UNTER EINHALTUNG DES INTERNATIONALEN RECHTS.

Im Wiener Memorandum 2015 haben wir auf die Einhaltung der Genfer Konvention über die Rechtsstellung der Flüchtlinge vom 28.7.1951 und darauf verwiesen, dass nicht nur Wirtschaftsmigranten, sondern auch Kriegsflüchtlinge nicht unter den Schutz dieser Konvention fallen.
Wir haben daher eine internationale Regelung der Rechtsstellung von Internationalen Schutz Suchenden vor Krieg, Bürgerkrieg, bewaffneten Konflikten und Aggression dringend angeregt.
II.
Derzeit werden Migranten von Schlepperorganisationen konzertiert nach Europa geschleust und wird damit auch in den Zielländern die Gefahr für Instabilität, Bürgerkrieg und Aggression geschaffen.
Wie wir im Wiener Memorandum 2015 ausgeführt haben, ist es neben der Bekämpfung der Schlepperkriminalität daher dringend notwendig, die Aufnahme von Asylwerbern und Internationalen Schutz Suchenden nach folgenden Kriterien zu regeln:
Fluchtalternative im eigenen Land
Aufnahme in benachbarten Ländern, jedenfalls aber
Aufnahme auf dem eigenen Kontinent, um die Schwierigkeit der Anpassung an eine fremde Kultur zu vermeiden und die Rückkehr in das Herkunftsland zu erleichtern
Beachtung des Verursacherprinzips und Einforderung der vollen Verantwortung jener Staaten und Akteure, deren völkerrechtswidrige Aktionen die Fluchtbewegungen verursacht oder verstärkt haben.
Ein beachtlicher Teil der Migranten flüchtet vor dem Terror des sich gefährlich ausbreitenden Islamischen Staates (IS) in Syrien und dem Irak. Notwendig ist daher die Ausschaltung der IS Aggression und Wiederherstellung der staatlichen Ordnung in Syrien.
Beides hat auf der Grundlage des internationalen Rechts, insbesondere der Charta der Vereinten Nationen, der beiden UN-Menschenrechtspakte vom 16.12.1966 und der einschlägigen UN Resolutionen zu erfolgen.
Mit Bedauern stellen wir fest, dass gerade jene westlichen Staaten, welche die Einhaltung der Menschenrechte immer betonen, in Missachtung des internationalen Rechts einer friedlichen Lösung entgegenstehen.

Wien, 29.9.2015
Für den Wiener Akademiker Kreis:
Dr. Eva Maria Barki, Rechtsanwalt
Prof. Dr. Emanuel Aydin, Chorepiskopos der Syrisch-Orthodoxen Christen in Österreich
András Pajor, Kath. Seelsorger, Präsident der Christlichen Kulturellen Akademie, Budapest

Bericht und Quelle: Wiener Akademiker Kreis

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Über michaelkapitan

Philosoph und Bürgerrechtler
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