Durch diese Wahl wurde die Direkte Demokratie endgültig ad acta gelegt

Willkommen im Klub der arroganten Ignoranten und Antidemokraten.
Da sich nach der Wahl mit dem Einzug der „Neos-Partei“ eine Zwei-Drittel-Mehrheit für die EU- Fundamentalisten ergibt, wird für alle EU- Vorgaben freie Bahn geschaffen.
Obmann Strolz erklärt sich stolz als EU-Fan.
Herr Strolz hat anscheinend keinerlei Kenntnisse über die EU-Verträge mit Österreich, wie dem Knebelvertrag, „vulgo“ Lissabonner-Vertrag oder dem ESM- Vertrag.
Die Vorstellung von Hr. Strolz war im „ORF“ mehr als eigenartig. Er lief von Zimmer zu Zimmer und feierte sich selbst. Herr Strolz verhält sich damit so ähnlich wie BK Faymann, wenn er in Brüssel wie ein aufgeschrecktes Huhn Frau Merkel oder Herrn Baroso panikartig nachläuft.
Auf alle Fälle ist Hr. Strolz ungeeignet in das Parlament einzuziehen, da er sich nicht vorher über so wichtige Angelegenheiten informiert oder diese Tatsachen einfach ignoriert und damit zu einem Antidemokraten wird.
Anscheinend bekam diese Partei wie schon die Grünen die US-Erlaubnis in das österreichische Parlament einziehen zu dürfen. „Neos“ wird sicher EU, ESM und das amerikanische Finanzierungsmodell kräftig weiter unterstützen.
Mehr Europa bedeutet für Österreich mehr Arbeitslose und weniger Lohn für die Arbeitnehmer. Schlussendlich führt dies zu amerikanischen Verhältnissen mit privater Krankenversicherung und Pensionen, welche man sich bei der US-
Aktienbörse erkaufen muss.

Nur zur Einschulung für eine demokratische Denkweise.
Der „ESM“ wurde in die Hände einer sehr zweifelhaften EU-Institution gelegt.
Eine Institution, die jederzeit bei Bedarf uneingeschränkt Zugriff auf die Finanzmittel in Österreich hat. Der ESM ist eine Institution außerhalb jeder demokratischen und rechtstaatlichen Kontrolle und darf durch niemanden von außen kontrolliert werden. Auch nicht vom österreichischen Finanzministerium und Parlament.
Durch den„Lissabonner-Vertrag“, vulgo „Knebelvertrag“, wurde das Parlament entmachtet und die Entscheidungsgewalt in die Hände des Bundeskanzlers mit dem EU-Rat gelegt.
Mit der Zwei-Drittel-Mehrheit wird das Parlament obsolet, da alle Anordnungen aus Brüssel nach Strich und Faden übernommen werden müssen.
Für diese Arbeit steht uns aber schon seit Jahren ein EU-Parlament zur Verfügung.

Wie lange will man das Volk eigentlich noch hinter das Licht führen?
Wie lange kann sich Österreich ein Scheinparlament mit teuren Abgeordneten noch leisten?

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Über michaelkapitan

Philosoph und Bürgerrechtler
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